Aus dem Stadtrat zu Löbau
Zur Zukunft von Museum und Bibliothek der Stadt Löbau

Dietricht Schulte, Mitglied der FDP-Fraktion im Löbauer Stadtrat: Aufgrund der angespannten Haushaltslage unserer Stadt forderte die Kommunalaufsicht des Landkreises wiederholt ein Haushaltssicherungskonzept. Die Forderungen beziehen sich dabei regelmäßig vordergründig - unter Hinweis auf die Sächsische Gemeindeordnung - auf Kostenreduzierungen oder die Abschaffung sogenannter freiwilliger Leistungen. Seit Ende des vergangenen Jahres brachte der Oberbürgermeister, Dietmar Buchholz, dazu wiedrholt das Löbauer Museum und die Bibliothek durch Veröffentlichungen in den Medien ins Gespräch.
Die Stadtbibliothek soll demnach in die Verwaltung der Kultur -und Weiterbildungsgesellschaft mbHit übergehen. Es wäre nicht die erste Bibliothek, die sich unter dem Dach dieser Einrichtung des Landkreises befindet. Die Personalkosten würden nicht mehr im Haushalt der Stadt auftauchen, also wird der Forderung der Kommunalaufsicht auf Reduzierung der Ausgaben entsprochen. Wenn die vertraglichen Festlegungen zu den Kosten für Gebäude, Betrieb, Sicherheit und den vorhandenen Buchbestand sowie die anderen Medien im Sinne der Stadt vereinbart werden, könnte ich mich mit dieser Lösung anfreunden. Den Verbleib der Bibliothek in Löbau setze ich selbstverständlich voraus.
In den regionalen Zeitungen, so scheint es, gilt die Beteiligung der Stadt Löbau am „Schlesisch – Oberlausitzer Museumsverband“ für das Löbauer Museum offenbar bereits als sicher. Allerdings handelt es sich beim Oberlausitzer Sechsstädtebund- und Handwerksmuseum nicht um ein Museum in Schlesien! Ich betrachte die Oberlausitz als eine Einheit, die über die Jahrhunderte zu verschiedenen Herrschaftsgebieten gehörte. Jegliche Beinamen oder Zusätze sollten wir heute vermeiden. Auch die Größe unseres Museums und die Bedeutung für die Region verbietet eine Unterordnung in einen schlesischen Verband!
Unabhängig davon gibt es für mich noch viele offene Fragen: Was steht in der Satzung des Vereins (gGmbH) zum Eigentum der Immobilien, dem Eigentum der Exponate, von Mietereinbauten usw.? In welcher Höhe müssen jährliche Zuschüsse durch die Gesellschafter gezahlt werden? Dadurch könnten der Stadt höhere Kosten entstehen als bisher, obwohl wir kein Personal mehr in unserem Haushalt ausweisen! Gibt es Alternativen? Zum Beispiel die Zusammenführung von Museum und Archiv der Stadt. Ist ein Verbund der Museen der Städte des Sechsstädtebundes geprüft worden? Welche Sponsoren können gewonnen werden? Kann unser Museumsverein als Träger umgestaltet werden? Ist eine Bindung an die Oberlausitzische Bibliothek der Wissenschaften denkbar? Können das Kulturzentrum Johanniskirche, Museum und Bibliothek zu einem städtischen Kulturbetrieb zusammengeführt werden?
Auch wenn manches abwegig erscheint, geprüft werden muss es. Erst dann kann ich mit gutem Gewissen und aus Überzeugung eine Entscheidung treffen!